Ausschuss für Mobilität (Hansestadt Lüneburg)
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Der Ausschuss für Mobilität bzw. Mobilitätsausschuss ist einer der zwanzig Ausschüsse des Rats der Hansestadt Lüneburg. Es ist die Nachfolgeinstitution des bis Oktober 2021 bestehenden Verkehrsausschusses. Auch der Landkreis Lüneburg verfügt über einen Ausschuss für Mobilität.
Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Ausschuss für Mobilität hat 23 Mitglieder, wovon zwölf aus den Fraktionen des Rats stammen. Sie glieder sich auf in Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz, Ausschussmitglieder und Grundmandatsinhaber*innen. Hinzu kommen elf beratende Mitglieder aus verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen. Diese sind: Kreishandwerkerschaft, KVG, Polizeiinspektion Lüneburg, Seniorenbeirat, VCD, Ver.di, Behindertenbeirat, Lüneburg City Management, IHK, ADFC und AStA. Im Rat anwesend sind außerdem Mitglieder der Verwaltung, geladene Gäste sowie Einwohner*innen und Presse. Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/ Die Grünen), stellvertretender Vorsitz ist Wolfgang Goralczyk (CDU).
Lediglich die Vertreter*innen der Fraktionen sind abstimmungsberechtigt. Die beratenden Mitglieder sowie die Verwaltung und geladenen Gäste sind redeberechtigt. Die Einwohner*innen können Fragen zu Beginn der Sitzung (oder im Vorfeld) einreichen und diese während des Tagesordnungspunkts "Einwohnerfragen" stellen oder stellen lassen.
Verantwortlich für den Ausschuss ist der Bereichsleiter für Mobilität, Bastian Hagmaier (Bereich 35).
Die Fraktionen sind folgendermaßen vertreten (in Klammern sind Grundmandatsinhaber*innen, die kein Stimmrecht im Ausschuss haben):
- Bündnis 90/ Die Grünen: 4
- SPD: 3
- CDU: 2
- Gruppe Die PARTEI/DIE LINKE.: 1
- FDP: (1)
- AfD: (1)
Inhaltliche Arbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Wesentliche Inhalte des Ausschusses bestehen aus der Vorstellung und Diskussion der Pläne der Verwaltung, die wiederum auf Ratbeschlüssen beruhen. Hierbei sind insbesondere die Dezernate III (Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht) und VI (Bauen) relevant. Die Fraktionen und beratenden Mitglieder können Anträge an den Ausschuss einbringen, die dort entsprechend der Tagesordnung beraten werden. Die Pläne der Verwaltung zu Bauvorhaben werden zuvor im Arbeitskreis Verkehr (AK Verkehr) zwischen Mitgliedern der Verwaltung und verkehrspolitischen Institutionen (ADFC, VCD, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat) besprochen und erst im Anschluss im Ausschuss für Mobilität vorgestellt.
Der Ausschuss selbst ist nicht entscheidungsbefugt, sondern kann lediglich Entscheidungen vorbereiten, die schließlich im Rat getroffen werden.
Sitzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
| Datum | Themen |
|---|---|
| 14.12.2021 | Vorstellung Projekte, Elektrobusse, Rampe Lösegraben, Parken, Schomakerstraße |
| 14.02.2022 | Haushalt 2022, Radwegeplanung von Lüneburg nach Reppenstedt, Mobilitätszentrale, Marienplatz, Regionale Mobilitätsentwicklungsplanung, Tempo-30-Zonen |
| 31.03.2022 | Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Weißen Turm, Tempo-30-Zonen, Querung Hafenbahn, Marienplatz, Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV, NUMP, Mobilitätszentrale, Reduzierung von Stellplätzen |
| 09.05.2022 | E-Scooter, Radverkehrsbilanz, Radverkehrsmaßnahmen, Neuetorstraße, Stadtradeln, Ladesäulen, Tempo-30-Zonen |
| 04.07.2022 | Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV, E-Scooter, Tempo-30-Zonen, Taxis, intelligente Ampelschaltungen, Sichere Schulwege |
| 29.08.2022 | Verkehrswacht, LG mobil, Modal Split |
| 31.08.2022 | Ampelschaltungen, Bahnreaktivierung, NUMP, Tempo-30, Am Sande, ÖPNV in Wilschenbruch |
| 27.09.2022 | Dahlenburger Landstraße, Parken, Mobilitätsstationen, Bahnhof und Radspeicher, Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen, Mobilitätskonzepte |
| 30.11.2022 | Haushalt 2023, Hindenburgstraße, Heide-Shuttle und Elbshuttle, Fahrradfreundliche Kommunen, Mikromängel im Bus- und Radverkehr, Haagestraße |
| 12.12.2022 | Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck, Sichere Schulwege, Fahrradfreundliche Kommunen, Mikromängel im Bus- und Radverkehr, NUMP |
| 14.02.2023 | Heide-Shuttle, Geschwindigkeitsmessung, Parken, "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten", Mikromängel im Bus- und Radverkehr, Artlenburger Landstraße, Parkzeit für Elektroautos, Europäische Mobilitätswoche, Fahrradabstellanlagen |
| 14.03.2023 | Verkehrsunfälle, Entsieglungen von nicht mehr benutzungspflichtigen Radwegen, Brücke im Kurpark, Goethestraße/Willy-Brandt-Straße: parkende Pkw blockieren die Radfahrspur[1] |
| 16.05.2023 | Verkehrsberuhigung im Wasserviertel, LSA-Schaltung Lünertorstraße, NUMP, Ladesäulen an den Friedhöfen, Straßenreinigungspflicht und Schneeräumpflicht, Amselbrücke und Verkehrsführung Wilschenbruch, Fahrradweg Uelzener Straße, Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr |
| 13.06.2023 | Stöteroggestraße, Entsiegelungsmaßnahmen Kreideberg, Taxis, Bahnreaktivierung, Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr, Nachtbus Leuphana |
| 07.09.2023 | Gleichstellung, Europäische Mobilitätswoche, StadtRAD, Bahnreaktivierung, Wegfall von Parkplätzen, Bahnübergang Drögenkamp, Fuß- und Radverkehrsbrücke Lüner Holz |
| 11.10.2023 | Bahnreaktivierung, Lüner Weg, Sicherheit von radfahrenden Kindern, Radverkehr Liebesgrund/Bardowicker Straße, Geschwindigkeitsbegrenzung Meisterweg, Tempo-30 im Brockwinkler Weg |
| 15.11.2023 | Haushalt, Radverkehrsförderung 3.0, Fahrbahnmarkierung Radverkehr Munstermannskamp/Uelzener Straße |
| 12.12.2023 | NUMP, Parken, StadtRAD-Station Theodor-Körner-Kaserne |
| 14.02.2024 | Adventsshuttle, Wilschenbruch, Radentscheid, Rotmarkierungen an Kreuzungs- und Unfallschwerpunkten, Bericht der Unfallkommission, NUMP, Bahnreaktivierung |
| 17.04.2024 | Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck im Abschnitt Lüner Holz, E Klima, Radverkehrsförderung 3.0, Mobilitätsstationen als "hvv-switch-Punkte", Dahlenburger Landstraße, Alter Hessenweg, Baustellen im Bereich Lindenstraße/Rote Straße/Wallstraße, Dooringunfälle Hindenburgstraße, Parkraumkonzept für Lastenräder, Mikromängel im Busverkehr, Vorrangschaltung Busverkehr, Fahrradgrünpfeile[2] |
| 05.06.2024 | Baustellen im Bereich Lindenstraße/Rote Straße/Wallstraße, Unfallkommission, Bahnreaktivierung, NUMP, Mobilitätsstationen als "hvv-switch-Punkte", Wilschenbruch, Tiefbaumaßnahmen, Soltauer Straße, Hinweisschilder Fahrbahnbenutzung |
| 10.09.2024 | Baustellen im Bereich Lindenstraße/Rote Straße/Wallstraße, Rotmarkierungen an Kreuzungen, Bürgerrat zur gemeinsamen Verkehrswende in Stadt und Land des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, NUMP, Salzstraße, Radverkehr Jägerstraße/Am Grasweg/Sültenweg/Bögelstraße, Fahrradabstellanlagen, Abschaffung der Bettelampeln |
| 12.09.2024 | Tiefbaumaßnahmen, Soltauer Straße, Parkraumbewirtschaftugskonzept, Amselbrücke, Regelkonformität und Sicherheit des Radverkehrs, Abschlepppraxis |
| 14.11.2024 | Wilsschenbruch, Taxis, Intelligente Ampelschaltung, Markierung von Radfahrstreifen, Geschwindigkeitsbegrenzung in Häcklingen, Geschwindigkeitsbegrenzung an Schulwegen und Spielplätzen, Ladeinfrastruktur, Salzstraße, Amselweg als Fahrradstraße |
| 04.12.2024 | Linienkonzept der MOIN, Dynamisches Fahrgastinformationssystem, Mobilitätszentrale, Taxis, Ladeinfrastruktur, Salzstraße, Amselweg als Fahrradstraße, Rotmarkierungen an Kreuzungen, Verkehrsberuhigung der Scharnhorststraße |
| 05.02.2025 | |
| 02.04.2025 | |
| 25.06.2025 | |
| 17.09.2025 | |
| 05.11.2025 | |
| 03.12.2025 |
Kontakt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Bastian Hagmaier
- Bereich 35 - Mobilität
- Am Ochsenmarkt 1
- 21335 Lüneburg
- Telefon: 04131/309-4560
- Email: bastian.hagmaier@stadt.lueneburg.de
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Bürgerinformationssystem Hansestadt Lüneburg: Ausschuss für Mobilität