Ausschuss für Mobilität (Hansestadt Lüneburg)
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Der Ausschuss für Mobilität bzw. Mobilitätsausschuss ist einer der zwanzig Ausschüsse des Rats der Hansestadt Lüneburg. Es ist die Nachfolgeinstitution des bis Oktober 2021 bestehenden Verkehrsausschusses. Auch der Landkreis Lüneburg verfügt über einen Ausschuss für Mobilität.
Zusammensetzung
Der Ausschuss für Mobilität hat 23 Mitglieder, wovon zwölf aus den Fraktionen des Rats stammen. Sie glieder sich auf in Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz, Ausschussmitglieder und Grundmandatsinhaber*innen. Hinzu kommen elf beratende Mitglieder aus verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen. Diese sind: Kreishandwerkerschaft, KVG, Polizeiinspektion Lüneburg, Seniorenbeirat, VCD, Ver.di, Behindertenbeirat, Lüneburg City Management, IHK, ADFC und AStA. Im Rat anwesend sind außerdem Mitglieder der Verwaltung, geladene Gäste sowie Einwohner*innen und Presse. Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/ Die Grünen), stellvertretender Vorsitz ist Wolfgang Goralczyk (CDU).
Lediglich die Vertreter*innen der Fraktionen sind abstimmungsberechtigt. Die beratenden Mitglieder sowie die Verwaltung und geladenen Gäste sind redeberechtigt. Die Einwohner*innen können Fragen zu Beginn der Sitzung (oder im Vorfeld) einreichen und diese während des Tagesordnungspunkts "Einwohnerfragen" stellen oder stellen lassen.
Verantwortlich für den Ausschuss ist der Bereichsleiter für Mobilität, Bastian Hagmaier (Bereich 35).
Die Fraktionen sind folgendermaßen vertreten (in Klammern sind Grundmandatsinhaber*innen, die kein Stimmrecht im Ausschuss haben):
- Bündnis 90/ Die Grünen: 4
- SPD: 3
- CDU: 2
- Gruppe Die PARTEI/DIE LINKE.: 1
- FDP: (1)
- AfD: (1)
Inhaltliche Arbeit
Wesentliche Inhalte des Ausschusses bestehen aus der Vorstellung und Diskussion der Pläne der Verwaltung, die wiederum auf Ratbeschlüssen beruhen. Hierbei sind insbesondere die Dezernate III (Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht) und VI (Bauen) relevant. Die Fraktionen und beratenden Mitglieder können Anträge an den Ausschuss einbringen, die dort entsprechend der Tagesordnung beraten werden. Die Pläne der Verwaltung zu Bauvorhaben werden zuvor im Arbeitskreis Verkehr (AK Verkehr) zwischen Mitgliedern der Verwaltung und verkehrspolitischen Institutionen (ADFC, VCD, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat) besprochen und erst im Anschluss im Ausschuss für Mobilität vorgestellt.
Der Ausschuss selbst ist nicht entscheidungsbefugt, sondern kann lediglich Entscheidungen vorbereiten, die schließlich im Rat getroffen werden.
Sitzungen
| Datum | Themen |
|---|---|
| 14.12.2021 | Vorstellung Projekte, Elektrobusse, Rampe Lösegraben, Parken, Schomakerstraße |
| 14.02.2022 | Haushalt 2022, Radwegeplanung von Lüneburg nach Reppenstedt, Mobilitätszentrale, Marienplatz, Regionale Mobilitätsentwicklungsplanung, Tempo-30-Zonen |
| 31.03.2022 | Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Weißen Turm, Tempo-30-Zonen, Querung Hafenbahn, Marienplatz, Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV, NUMP, Mobilitätszentrale, Reduzierung von Stellplätzen |
| 09.05.2022 | E-Scooter, Radverkehrsbilanz, Radverkehrsmaßnahmen, Neuetorstraße, Stadtradeln, Ladesäulen, Tempo-30-Zonen |
| 04.07.2022 | Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV, E-Scooter, Tempo-30-Zonen, Taxis, intelligente Ampelschaltungen, Sichere Schulwege |
| 29.08.2022 | Verkehrswacht, LG mobil, Modal Split |
| 31.08.2022 | Ampelschaltungen, Bahnreaktivierung, NUMP, Tempo-30, Am Sande, ÖPNV in Wilschenbruch |
| 27.09.2022 | Dahlenburger Landstraße, Parken, Mobilitätsstationen, Bahnhof und Radspeicher, Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen, Mobilitätskonzepte |
| 30.11.2022 | Haushalt 2023, Hindenburgstraße, Heideshuttle und Elbshuttle, Fahrradfreundliche Kommunen, Mikromängel im Bus- und Radverkehr, Haagestraße |
| 12.12.2022 | Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck, Sichere Schulwege, Fahrradfreundliche Kommunen, Mikromängel im Bus- und Radverkehr, NUMP |
| 14.02.2023 | Heide-Shuttle, Geschwindigkeitsmessung, Parken, "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten", Mikromängel im Bus- und Radverkehr, Artlenburger Landstraße, Parkzeit für Elektroautos, Europäische Mobilitätswoche, Fahrradabstellanlagen |
| 14.03.2023 | Verkehrsunfälle, Entsieglungen von nicht mehr benutzungspflichtigen Radwegen, Brücke im Kurpark, Goethestraße/Willy-Brandt-Straße: parkende Pkw blockieren die Radfahrspur[1] |
| 16.05.2023 | |
| 13.06.2023 | |
| 07.09.2023 | |
| 11.10.2023 | |
| 15.11.2023 | |
| 12.12.2023 | |
| 17.04.2024 | Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck, E Klima, Radverkehrsförderung 3.0, Mobilitätsstationen als “hvv-switch-Punkte”, Dahlenburger Landstraße / Lucia, Alter Hessenweg, Baustellen, Dooringunfälle Hindenburgstraße, Parkraumkonzept für Lastenräder, Mikromängel im Busverkehr, Vorrangschaltung für den Busverkehr, Fahrradgrünpfeile[2] |
Kontakt
- Bastian Hagmaier
- Bereich 35 - Mobilität
- Am Ochsenmarkt 1
- 21335 Lüneburg
- Telefon: 04131/309-4560
- Email: bastian.hagmaier@stadt.lueneburg.de
Weblinks
- Bürgerinformationssystem Hansestadt Lüneburg: Ausschuss für Mobilität