Ausschuss für Mobilität (Hansestadt Lüneburg)

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Der Ausschuss für Mobilität bzw. Mobilitätsausschuss ist einer der zwanzig Ausschüsse des Rats der Hansestadt Lüneburg. Es ist die Nachfolgeinstitution des bis Oktober 2021 bestehenden Verkehrsausschusses. Auch der Landkreis Lüneburg verfügt über einen Ausschuss für Mobilität.

Zusammensetzung

Der Ausschuss für Mobilität hat 23 Mitglieder, wovon zwölf aus den Fraktionen des Rats stammen. Sie glieder sich auf in Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz, Ausschussmitglieder und Grundmandatsinhaber*innen. Hinzu kommen elf beratende Mitglieder aus verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen. Diese sind: Kreishandwerkerschaft, KVG, Polizeiinspektion Lüneburg, Seniorenbeirat, VCD, Ver.di, Behindertenbeirat, Lüneburg City Management, IHK, ADFC und AStA. Im Rat anwesend sind außerdem Mitglieder der Verwaltung, geladene Gäste sowie Einwohner*innen und Presse. Ausschussvorsitzende ist Pia Redenius (Bündnis 90/ Die Grünen), stellvertretender Vorsitz ist Wolfgang Goralczyk (CDU).
Lediglich die Vertreter*innen der Fraktionen sind abstimmungsberechtigt. Die beratenden Mitglieder sowie die Verwaltung und geladenen Gäste sind redeberechtigt. Die Einwohner*innen können Fragen zu Beginn der Sitzung (oder im Vorfeld) einreichen und diese während des Tagesordnungspunkts "Einwohnerfragen" stellen oder stellen lassen.
Verantwortlich für den Ausschuss ist der Bereichsleiter für Mobilität, Bastian Hagmaier (Bereich 35). Die Fraktionen sind folgendermaßen vertreten:

• Bündnis 90/ Die Grünen: 4
• SPD: 3
• CDU: 2
• Gruppe Die PARTEI/DIE LINKE.: 1
• FDP: 1
• AfD: 1

Inhaltliche Arbeit

Wesentliche Inhalte des Ausschusses bestehen aus der Vorstellung und Diskussion der Pläne der Verwaltung, die wiederum auf Ratbeschlüssen beruhen. Hierbei sind insbesondere die Dezernate III (Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht) und VI (Bauen) relevant. Die Fraktionen und beratenden Mitglieder können Anträge an den Ausschuss einbringen, die dort entsprechend der Tagesordnung beraten werden. Die Pläne der Verwaltung zu Bauvorhaben werden zuvor im Arbeitskreis Verkehr (AK Verkehr) zwischen Mitgliedern der Verwaltung und verkehrspolitischen Institutionen (ADFC, VCD, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat) besprochen und erst im Anschluss im Ausschuss für Mobilität vorgestellt.
Der Ausschuss selbst ist nicht entscheidungsbefugt, sondern kann lediglich Entscheidungen vorbereiten, die schließlich im Rat getroffen werden.

Sitzungen

Datum	Themen
14.12.2021	Vorstellung Projekte, Elektrobusse, Rampe Lösegraben, Parken, Schomakerstraße
14.02.2022	Haushalt 2022, Radwegeplanung von Lüneburg nach Reppenstedt, Mobilitätszentrale, Marienplatz, Regionale Mobilitätsentwicklungsplanung, Tempo-30-Zonen
31.03.2022	Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Weißen Turm, Tempo-30-Zonen, Querung Hafenbahn, Marienplatz, Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV, NUMP, Mobilitätszentrale, Reduzierung von Stellplätzen
09.05.2022	E-Scooter, Radverkehrsbilanz, Radverkehrsmaßnahmen, Neuetorstraße, Stadtradeln, Ladesäulen, Tempo-30-Zonen
04.07.2022	Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV, E-Scooter, Tempo-30-Zonen, Taxis, intelligente Ampelschaltungen, Sichere Schulwege
29.08.2022	Verkehrswacht, LG mobil, Modal Split
31.08.2022	Ampelschaltungen, Bahnreaktivierung, NUMP, Tempo-30, Am Sande, ÖPNV in Wilschenbruch
27.09.2022	Dahlenburger Landstraße, Parken, Mobilitätsstationen, Bahnhof und Radspeicher, Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen, Mobilitätskonzepte
30.11.2022	Haushalt 2023, Hindenburgstraße, Heideshuttle und Elbshuttle, Fahrradfreundliche Kommunen, Mikromängel im Bus- und Radverkehr, Haagestraße
12.12.2022	Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck, Sichere Schulwege, Fahrradfreundliche Kommunen, Mikromängel im Bus- und Radverkehr, NUMP
14.02.2023	Heide-Shuttle, Geschwindigkeitsmessung, Parken, "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten", Mikromängel im Bus- und Radverkehr, Artlenburger Landstraße, Parkzeit für Elektroautos, Europäische Mobilitätswoche, Fahrradabstellanlagen
14.03.2023	Verkehrsunfälle, Entsieglungen von nicht mehr benutzungspflichtigen Radwegen, Brücke im Kurpark, Goethestraße/Willy-Brandt-Straße: parkende Pkw blockieren die Radfahrspur
16.05.2023
13.06.2023
07.09.2023
11.10.2023
15.11.2023
12.12.2023

Kontakt

• Bastian Hagmaier
• Bereich 35 - Mobilität
• Am Ochsenmarkt 1
• 21335 Lüneburg
• Telefon: 04131/309-4560

Weblinks

• Bürgerinformationssystem Hansestadt Lüneburg: Ausschuss für Mobilität